VisLogic GmbH: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs vom 01.08.2017)


1. Übersicht
2. Geltungsbereich
3. Dienstleistungen
4. Gewährleistung und Schadensersatz
5. Lizenzen, Nutzungsrechte, Laufzeit und Kündigung
6. Urheberrechte und Copyrights
7. Geheimhaltung
8. Sonstige Bestimmungen
9. Gerichtsstand

1. Übersicht

Die VisLogic GmbH (im Nachfolgenden "VisLogic") ist Hersteller von Softwareprodukten, mit denen Clients und Server in Windowsnetzwerken verwaltet werden. Darüber hinaus bietet VisLogic Programmier- und Consulting Dienstleistungen im IT Umfeld an.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben Mechanismen und Bedingungen denen Sie uneingeschränkt zustimmen müssen, um Produkte, Services und weitere Funktionalitäten, die von uns angeboten werden, zu nutzen. Sie gelten für die Nutzung aller installierbaren VisLogic Produkte und/oder webbasierten Services, alle durch VisLogic erteilten Miet- und Kauflizenzen bezüglich VisLogic Software und andere Funktionen, Technologien und Funktionalitäten, die wir auf unserer Website oder auf anderem Wege anbieten (nachfolgend gemeinsam die "VisLogic Services" genannt). Fester Bestandteil unserer Nutzungsbedingungen ist es, dass Sie außerdem unseren Datenschutzrichtlinie zustimmen und diese vollumfänglich akzeptieren.

Nur wenn Sie diesen Bedingungen und unseren Datenschutzgrundsätzen ohne Einschränkung zustimmen, dürfen Sie unsere Softwareprodukte und Services nutzen. Wenn Sie diesen Bedingungen nicht zustimmen, dann dürfen Sie unsere Produkte nicht installieren.


2. Geltungsbereich

2.1 Von diesen AGB abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als VisLogic ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn VisLogic in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden eine Lieferung oder Leistung an diesen vorbehaltlos ausführt. Sofern VisLogic keine schriftliche oder technisch geregelte Zustimmung gegeben hat, sind AGB von Kunden ungültig, da VisLogic der Leistungserbringer ist.

2.2 Diese AGBs regulieren Geschäfte, die in Verbindung mit VisLogic-Produkten und/oder -Dienstleistungen zwischen VisLogic und Kunden, bzw. Nutzern der VisLogic Services stattfinden.

2.3 Für lokale Produktinstallationen gelten vollumfänglich und zusätzlich die produktbezogenen Lizenzbedingungen (EULAs), denen Sie während eines VisLogic-Setups zustimmen. Ohne Zustimmung zu diesen AGBs und zu den produktbezogenen AGBs (EULAs) dürfen Sie die Produkte weder installieren noch nutzen.


3. Dienstleistungen

3.1 VisLogic führt in Ihrem Auftrag Programmierarbeiten durch ("Werk"). Je nach Ausmaß und Notwendigkeit ist ein detailliertes Pflichtenheft als Basis eines zustandekommenden Vertrags anzufertigen. Ist der Vertrag durch Bestellung der Leistung zustandegekommen, erfolgt die Rechnungsstellung nach Überprüfung und Abnahme des Kunden. Referenz für die Abnahme ist hier auch das Pflichtenheft. VisLogic behält sich vor, bei größeren Programmieraufträgen auch Abschlagsrechnungen zu stellen, sofern die berechnete Funktionalität für sich als Einzelposition des Auftrags vom Kunden überprüfbar und abnehmbar ist.

3.2 Bei allen Programmieraufträgen im Zusammenhang mit bestehenden VisLogic Produkten erhält der Kunde eine Nutzungsberechtigung für das Arbeitsergebnis und darf es in der vertraglich vorgesehenen Art und Weise nutzen. Generell verbleiben sämtliche Rechte bei VisLogic.

Sofern die Programmierung ein eigenständiges Werk darstellt oder Teil eines bestehenden Werkes des Kunden ist, arbeitet VisLogic im Namen des Kunden und tritt nach Abschluss der Arbeiten sämtliche Rechte am Arbeitsergebnis ab, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

3.3 Der Kunde erwirbt in keinem Fall Anteile an Rechten an bestehenden VisLogic Produkten.

3.4 VisLogic sichert bei seinen Programmierleistungen zu, dass die verwendeten Sourcecodes frei von Rechten Dritter ist oder dass entsprechende Verwendungsrechte vertraglich zugesichert sind.

3.5 Werden Programmierarbeiten im Betrieb des Auftraggebers durchgeführt, stellt dieser angemessen ausgestattete Arbeitsräume unentgeltlich zur Verfügung.

3.6 Entsteht wegen einer nachträglichen Änderung der Aufgabenstellung oder wegen verspäteter oder unzureichender Zulieferung durch den Auftraggeber oder wegen sonstiger vom Auftraggeber verursachter Umstände für VisLogic ein zusätzlicher Aufwand an Arbeits- und Wegezeit, dann wird dieser Mehraufwand vom Auftraggeber mit dem vertraglich fest­gelegten Kostensatz vergütet. Gleiches gilt, soweit Mängel der von VisLogic erbrachten Leistungen durch vom Auftraggeber zu vertretende Umstände, insbesondere durch Fehler in den Unterlagen oder Daten, die VisLogic vom Auftraggeber erhalten hat, verursacht sind.

3.7 VisLogic bietet neben den VisLogic Services (Softwareprodukte usw.) auch IT-Consulting an. Produktbezogene Schulungen und Lizenz-Workshops werden in Ihren Räumlichkeiten durchgeführt und über feste Tagessätze zuzüglich Spesen abgerechnet. Sollten fest vereinbarte Termine von Ihnen nicht wahrgenommen werden, behalten wir uns vor, Kosten in Rechnung zu stellen. Sagen Sie Termine bis zu vier Wochen vorher ab, berechnen wir 25% des Honorars. Bei zwei Wochen vor dem Termin berechnen wir 50% und eine Woche vorher 75%. In der Vorwoche vor einem Termin müssen wir leider den vollen eingeplanten Tag in Rechnung stellen. Vorab gebuchte Reisekosten, die nicht beim Anbieter storniert werden können, stellen wir ebenfalls zusätzlich in Rechnung, unabhängig davon, wann Ihre Absage bei uns eintrifft.


4. Gewährleistung und Schadensersatz

4.1 Bei Programmierdienstleistung und Softwareerstellung: Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Auftraggeber nicht innerhalb der oben vereinbarten Abnahmefristen rügt oder anzeigt.

4.2 Gewährleistung erfolgt in der Weise, dass zunächst VisLogic Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben ist. Es besteht das Recht zu zwei Nachbesserungsversuchen in angemessenen Fristen, gleiches gilt für Lieferungen bzw. Ersatzlieferungen. Erst im Falle des endgültigen Fehlschlagens von Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Auftraggeber andere gesetzliche Gewährleistungen geltend machen.

4.3 Gewährleistungspflichten von VisLogic bestehen nicht für solche Fehler, welche durch fehlerhafte Behandlung, Verwendung oder durch nicht empfohlene Kombinationen seitens des Auftraggebers verursacht worden sind.

4.4 Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß sind sowohl gegen VisLogic als auch gegen seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen insoweit ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Es gilt weiterhin nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, welche den Auftraggeber gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern sollen.

4.5 Soweit nachstehend nicht anders geregelt, sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. VisLogic haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet sie nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, soweit die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

4.6 Weiter gilt eine Beschränkung der Haftung für VisLogic auf die Auftragssumme als vereinbart, höchstens jedoch auf einen Betrag von bis zu 5.000 Euro für den Schadensfall.

4.7 Bei Verlust oder Beschädigung von Datenträgern und weiteren Unterlagen umfasst die Ersatzpflicht nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten oder sonstigen Inhalts.

4.8 Bei Consulting, Schulungen und Workshops: VisLogic haftet für Schäden, die mittelbar oder unmittelbar durch die Durchführung einer EDV- und/oder Produkt-Schulung oder Consulting entstehen, nur, wenn und soweit sie von VisLogic vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. Den Nachweis wird im Streitfall der Kunde führen.

4.9 Alle etwaigen Schadensersatzansprüche gegen VisLogic verjähren spätestens nach Ablauf von 3 Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Erkennbarkeit eines Schadens, spätestens jedoch mit Abschluss der vertragsgemäßen Tätigkeit.

4.10 Bei Nutzung unserer Software-Produkte: Die Gewährleistung und Haftung wird in dem jeweiligen Lizenzvertrag des jeweiligen Produktes geregelt. Näheres erfahren Sie während der Installation eines unserer Produkte. Die Installation kann nur durchgeführt werden, wenn Sie zusätzlich zu diesen AGBs dem jeweiligen Lizenzvertrag ohne Einschränkung zustimmen.


5. Lizenzen, Nutzungsrechte, Laufzeit und Kündigung

5.1 Lizenztypen: Unsere Produktlizenzen sind abhängig von der Anzahl der zu verwaltenden Assets, bzw. Rechner-Objekten. Je größer ein Netzwerk ist, umso mehr Scan-Lizenzen (SL) werden benötigt. Für den Lan-Inspector (Enterprise Edition) bieten wir außerdem auch noch Zugriffslizenzen (ZL) an. Diese regeln, wieviele Administratorplätze berechtigt sind, auf den Lan-Inspector Server zuzugreifen. Diese Lizenzen werden technisch verwaltet und sind entsprechend automatisch reguliert. Wenn Sie 100 Scanlizenzen haben, können Sie 100 Rechner auswerten. Wenn Sie 5 Zugriffslizenzen haben, können 5 Plätze mit einem Zugang zum Lan-Inspector ausgestattet werden.

5.2 Kauf und Mietmodell: Für VisLogic Software sind produktabhängig sowohl als Miet- als auch als Kauflizenzen zu beziehen. Je nach Produkt sind verschiedene Varianten vorgesehen. Installation und Nutzung unserer Produkte sind nur in Kombination mit dem eröffnen eines VisLogic Online Kontos auf unserem Webserver möglich. Bei Kauflizenzen wird ein permanenter Datenbank-Eintrag auf den Servern vorgenommen. Zu Mietlizenzen wird ein auf die Laufzeit befristeter Zeitraum für die Nutzung eingetragen.

5.3 Automatische Fristverlängerung beim Mietmodell: Je nach vertraglich vereinbarter Laufzeit verlängern sich Mietverträge jeweils um 24 Monate, sofern zum Ende der Laufzeitig nicht fristgerecht gekündigt wird.

5.4 Kündigung eines Mietvertrages: Die Kündigungsfrist für Mietverträge beträgt 3 Monate zum Laufzeitende und muss schriftlich per Fax, Brief oder per E-Mail an uns abgeschickt werden.

5.5 Für die Installation von VisLogic Produkten in Ihrem Netzwerk, benötigen Sie ein VisLogic Online Konto. Dieses legen Sie selbst auf dem Server mit Ihren Daten und einem Passwort an. Sie erhalten dadurch für unsere Produktaktivierung eine registrierte Seriennummer (für Lan-Inspector). Das Konto wird bei der Installation der Vollversion in Ihrem Netzwerk für die Aktivierung angegeben. Alle Lizenzen, die für Sie freigeschaltet werden, sind zukünftig mit Ihrem Nutzerkonto verknüpft.

Sie sind verpflichtet, die Kontodaten und Ihre Lizenzen vor unbefugtem Zugriff zu schüzen.


6. Urheberrecht und Copyrights

6.1 An allen Arbeitsergebnissen (Software, Dokumentationen, Berichten, etc.) bestehen Urheberrechte ausschließlich für VisLogic.

6.2 Spezielle Rechte bishin zur vollständigen Abtretung und Forderungen bezüglich Verwendung, Vervielfältigung, Copyrights und Weitergabe im weitesten Sinne können bei Vertragsabschluß eingeräumt werden, sofern VisLogic schriftlich zustimmt.

6.3 Der Auftraggeber darf die von VisLogic erbrachten Arbeitsergebnisse nur für den vorgesehenen Zweck verwenden. Der Auftraggeber hält an den Arbeitsergebnissen ein nichtausschließliches und einfaches Nutzungsrecht. VisLogic kann die Nennung als Urheber verlangen. Die Verfügbarmachung von Arbeitsergebnissen an Dritte ist von der schriftlichen Einwilligung von VisLogic abhängig.


7. Geheimhaltung

7.1 Beide Vertragspartner werden alle als vertraulich gekennzeichtneten Unterlagen, Informationen und Daten mit größter Sorgfalt geheim halten und Dritten nicht zugänglich machen. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

7.2 Wenn erhöhter Bedarf an vertraglich besiegelter Vertraulichkeit besteht, können zusätzlich individuelle Non-disclosure Vereinbarungen getroffen werden.


8. Sonstige Bestimmungen

8.1 Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

8.2 Für alle Ansprüche aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8.3 Wenn eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam.


9. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Elmshorn.



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